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Kommunen können von EU-Förderung profitieren!

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DANKE!

Unsere Inhalte und Kandidat*innen für die Kreistagswahl am 14. März 2021

Kreistagsliste aufgestellt

Waldbegehung kam gut an

Rund 30 interessierte Bürger konnte der Kreisvorsitzende der Freien Wähler Werra-Meißner, Dr. Claus Wenzel, begrüßen. Zusammen mit der FWG Wehretal hatten die Freien Wähler zu einer Waldbegehung unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in den Vierbacher Forst eingeladen. Forstoberamtstrat Reiner Schröder erläuterte die Folgen des Klimawandels für den heimischen Wald und was aus forstwirtschaftlicher Sicht dagegen unternommen werden sollte.  

Durch den Wassermangel seien die Bäume extrem geschwächt. Hinzu käme durch den fehlenden Harzfluss, dass die Borkenkäfer sich stark vermehrten und insbesondere die Nadelbäume schädigten. Die Auswirkungen des Klimawandels zeigten sich auch wirtschaftlich deutlich. Fichtenholz sei aktuell nur 10 Prozent von dem wert, was vor drei Jahren hätte erlöst werden können. Die Erlöse deckten teilweise noch nicht einmal die Erntekosten.

Aus forstwirtschaftlicher Sicht müssten die Baumarten gemischt werden, weil die Käfer dann nicht von Fichte zu Fichte springen könnten. Allerdings sei dies problematisch, da jede Baumart andere Anforderungen habe. Nadelbäume bevorzugten im Gegensatz zu Laubbäumen eher schattige bis halbschattige Standorte. Eichen und Douglasien seien sehr klimaresistent, wobei Eichen sechsmal weniger Ertrag bringen würden als Fichten. Douglasien stammen aus Nordamerika und dürften laut europäischen Vorgaben maximal zehn Prozent eines Waldes ausmachen.

„Auch die Kommunalpolitik kann den Wald retten: Kommunalwald muss Kommunalwald bleiben, um den Einfluss zu wahren. Für die Kommunen ist das eine Belastung, aber sie haben auch eine Verpflichtung“, erklärte Schröder. „Wenn Kohlendioxid einen Preis hat, dann müssten für Aufforstungsarbeiten Prämien gezahlt werden, da Bäume Kohlendioxid speichern. So könnten Waldbesitzer entlastet werden“, regte Jürgen Binning, stellvertretender Kreisvorsitzender der Freien Wähler, aus Hessisch Lichtenau an. Dr. Claus Wenzel fordert das EU-Parlament auf, die Anpflanzungsbegrenzung für Douglasien zu lockern. So könnte die bisher ertragreiche Fichte durch einen resistenteren Nadelbaum perspektivisch ersetzt werden. 

 



Dieselkunden geholfen

V.l.: Dr. Claus Wenzel und Tobias Adam bedankten sich bei Dipl. Ing. Jürgen Binning für seinen Vortrag. 

Vor Ablauf der Registrierungsfrist zur Musterfeststellungsklage hatten die FREIEN WÄHLER Werra-Meißner eine Informationsveranstaltung für VW-Dieselkunden in der Stadthalle Eschwege durchgeführt. Dr. Claus Wenzel, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER Werra-Meißner, konnte rund 50 betroffene Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Diplom Ingenieur Jürgen Binning, Mitglied im Verband Deutscher Ingenieure, erläuterte die einzelnen Schritte der Registrierung. 

Im September 2015 hatte VW nach Prüfungen in den USA Manipulationen an den Abgaswerten ihrer Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im realen Straßenbetrieb deutlich mehr giftige Stickoxide ausgestoßen wurden als im Testbetrieb.

Aktuell sei das Interesse an einem schnellen Vergleich mit Volkswagen im Dieselskandal für viele Teilnehmer der Musterklage groß. Bisher hätten sich 250.000 der 262.000 berechtigten Kunden bei VW für einen Vergleich gemeldet. Mit über 200.000 Kunden hätte sich VW bereits geeinigt. Die Vergleichsprüfung solle bis zum 30. April 2020 abgeschlossen sein. Erste Entschädigungen aus dem außergerichtlichen Vergleich zwischen VW und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen sollen vom 5. Mai an fließen. Im Durchschnitt würden 15 % des Kaufpreises erstattet werden. Je nach Modell und Alter des Dieselautos wolle VW zwischen 1350 und 6257 Euro zahlen. 

Die FREIEN WÄHLER Werra-Meißner freuen sich mit den betroffenen Dieselfahrer*innen aus der Region über das nachträgliche Osterei in dieser besonderen Zeit. 

 


FREIE WÄHLER für kleineren Kreistag

Der Werra-Meißner Kreis hat knapp über 100.000 Einwohner. Die Sterberate ist höher als die Geburtenrate. Ohne Migration hätte der Kreis aktuell weniger als 100.000 Einwohner und müsste die Anzahl der Abgeordneten nach der hessischen Landkreisordnung für die nächste Legislaturperiode von zurzeit 61 auf mindestens 51 Personen reduzieren. Landkreise zwischen 100.000 und 150.000 Einwohner können ihren Kreistag auch freiwillig auf 51 Abgeordnete reduzieren, was die FREIEN WÄHLER jüngst im Kreistag beantragt hatten, aber alle anderen Fraktionen ablehnten. 

Die FREIEN WÄHLER sind überzeugt, dass die Qualität der politischen Arbeit und Entscheidungen im Kreistag nicht unter einer Verkleinerung des Gremiums auf 51 Personen leiden würde. Quantität ist kein Qualitätsmerkmal, wie am aufgeblähten Bundestag (709 statt 598 Abgeordnete) und am hessischen Landtag (137 statt 110 Abgeordnete) zu sehen ist. Die etablierten Parteien scheuen eine Wahlrechtsreform, weil sie an ihren Mandaten und Diäten hängen.  

Durch eine Verkleinerung des Kreistages könnten ca. 20.000 Euro im Jahr eingespart und die Verwaltung entlastet werden. Einige Kommunen wie Wanfried und Wehretal haben bereits ihre Gremien verkleinert. Die FREIEN WÄHLER hatten sich gewünscht, dass sich die anderen Parteien im Kreistag daran ein Vorbild nehmen. 

 



SuedLink überflüssig

Der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER Werra-Meißner, Dr. Claus Wenzel, und der bayrische Wirtschafts- und Energieminister, Hubert Aiwanger, sind einer Meinung: „SuedLink ist überflüssig“. Die dezentrale Energieerzeugung könne schneller umgesetzt werden als der Bau der insgesamt 700 km langen Gleichstromtrasse. Die Kosten für SuedLink zwischen 10 und 50 Milliarden Euro wären besser in die Entwicklung von neuen Technologien und Speichermöglichkeiten investiert. Geht es nach den FREIEN WÄHLERN, soll Strom durch erneuerbare Energiequellen möglichst vor Ort erzeugt werden. Damit bliebe die Wertschöpfung in der jeweiligen Region. Schwankungen könnten durch Gaskraftwerke ausgeglichen werden. 

„Wenn alle Kohlekraftwerke bis 2038 abgeschaltet werden, dann braucht der Norden selbst den kompletten Strom aus Windenergie“, so Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und stv. Ministerpräsident von Bayern. „Die Folgen für die Menschen und Natur, insbesondere für die Landwirtschaft sind bei SuedLink nicht absehbar. Der Hessische Landtag hat es versäumt, die Menschen und die Natur durch Gesetze zu schützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern muss in Hessen beim Bau der Stromtrasse kein Abstand zu den Ortschaften eingehalten werden“, gibt Claus Wenzel zu bedenken. Der Werra-Meißner-Kreis wäre als einziger Landkreis in Hessen von SuedLink auf einer Länge von 59 Kilometern betroffen.

 


Großes Interesse für Bildungsveranstaltung in Hessisch Lichtenau

 Auf großes Interesse stieß die Bildungsveranstaltung der FREIE WÄHLER Werra-Meißner zu Straßenausbaubeiträgen im Bürgerhaus Hessisch Lichtenau. Dank an die rund 250 Gäste.


Volles Haus bei FREIE WÄHLER

 

Traditionell verbinden die FREIEN WÄHLER Werra-Meißner den Aschermittwoch mit einer Bildungsveranstaltung. Letztes Jahr wurde der Ärztemangel thematisiert. Dieses Jahr hielt der Dipl.-Ing. Jürgen Binning einen Vortrag über die Bedeutung der Digitalisierung für den ländlichen Raum. Als viertgrößte Volkswirtschaft in der Welt rangiere Deutschland bei der Digitalisierung lediglich auf Platz 25. Von 401 Landkreisen und kreisfreien Städten läge der Werra-Meißner-Kreis nur auf Platz 376. Deutschland und der Kreis dürfe die Entwicklung nicht weiter verschlafen. Binning fordert, dass die Breitbandversorgung in Deutschland wie die Strom- und Wasserversorgung als Anspruch der Bürger gegenüber dem Staat gesetzlich verankert wird.    

Der Kreisvorsitzende, Dr. Claus Wenzel, konnte rund 40 Personen begrüßen. Er bedankte sich beim Bildungswerk für Kommunalpolitik Hessen e. V. für die Unterstützung der Veranstaltung und betonte in seiner Ansprache, dass die FREIEN WÄHLER sich für den Ausbau schneller Internetverbindungen als Voraussetzung für die Schaffung standortunabhängiger Arbeitsplätze in der Region einsetzen. Weiterhin engagieren sich die FREIEN WÄHLER für die Abschaffung der Straßenbeiträge und die Finanzierung der kommunalen Straßen aus Landesmitteln, weil dies im Koalitionsvertrag der hessischen Landesregierung nicht vorgesehen ist.  Am Mittwoch, dem 20. März 2019, findet um 19:00 Uhr eine Bildungsveranstaltung im Bürgerhaus Hessisch Lichtenau statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.     

 

 


Gut besuchte Bildungsveranstaltung

Rund 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger konnte Dr. Claus Wenzel zu der Bildungsveranstaltung Straßenausbaubeiträge und kommunales Abgabengesetz in Witzenhausen begrüßen.

 


FREIE WÄHLER Nordhessen für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die FREIEN WÄHLER Nordhessen haben jüngst auf einer Klausurtagung in Kassel ihre Forderung nach der landesweiten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bekräftigt. Die Kampagne „Rote Karte für die Strabs“, die im März 2018 in Fulda gestartet wurde und landesweit zahlreiche Unterstützer fand, müsse fortgesetzt werden. "Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Straßenbeitragsfreies Hessen und dem Verband Wohneigentum Hessen konnte in kurzer Zeit eine Petition mit über 15.000 Unterschriften eingereicht werden“, so der Landesvorsitzende Engin Eroglu. Nur wenige Landtagsabgeordnete waren bisher zu einer persönlichen Stellungnahme bereit. 

„Die hessische Landesregierung hat mit ihrer Gesetzesänderung, Kommunen selbst entscheiden zu lassen, ob sie Straßenbeiträge erheben, weder den Bürgern, noch den belasteten Kommunen einen Gefallen getan. Vielmehr stiehlt sich die schwarz-grüne Regierung aus der Verantwortung. Viele verschuldete Kommunen sind auf eine Beitragssatzung oder Erhöhung der Grundsteuer angewiesen, um die Kosten des Straßenausbaus zu finanzieren“, so Dr. Claus Wenzel, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER Werra-Meißner. Ob die zukünftige Hessische Landesregierung die Gesetzeslage ändern wird, bleibt offen. Im Koalitionsvertag ist nichts zu finden. Deshalb werden die FREIEN WÄHLER die Kampagne fortsetzen und sich für eine Finanzierung aus Landesmitteln einsetzen.

Am Freitag, dem 25. Januar 2019, bieten die FWG Witzenhausen und die FREIEN WÄHLER Werra-Meißner um 19:00 Uhr eine Bildungsveranstaltung zu dem Thema Straßenbeiträge in der Lebenswertstadt, Ermschwerderstr. 6, in Witzenhausen an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 

 


Dank an die Wählerinnen und Wähler für die guten Gespräche und den Zuspruch. Viele wollen FREIE WÄHLER wählen, weil wir als die vernünftige Alternative angesehen werden. 


Vortrag zur Mobilität der Zukunft

Politik und Autoindustrie haben jämmerlich versagt

Dipl. Ing. Jürgen Binning diskutierte engagiert mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

 

Auf Einladung der ÜWG-Meißner, der FWG-Wehretal und FREIE WÄHLER hat der Dipl. Ing. Jürgen Binning vom Ingenieurbüro für Energie- und Umweltmanagement aus Hessisch-Lichtenau über die aktuelle Verkehrspolitik, Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten für den ländlichen Raum referiert. 

Das Auto ist mit einem Verkehrsanteil von über 60 Prozent und einer durchschnittlichen Verkehrsleistung von 30 Kilometer pro Tag das dominante Fortbewegungsmittel im ländlichen Raum, sagte Binning. Dabei stünden deutsche Autofahrer jährlich 51 Stunden im Stau, obwohl 50 Prozent aller Wege unter 5 km betragen würden. 

 

Jürgen Binning erhob schwere Vorwürfe gegen die Politik und Automobilindustrie. „Eine unheimliche Allianz aus Autobauern und Verkehrsministerium habe den Dieselbetrug erst ermöglicht“. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat für Frankfurt ein großflächiges Fahrverbot ausgesprochen. Schuld daran sei die schwarz-grüne Landesregierung, sagt Binning. „Insbesondere die grüne Umweltministerin und der grüne Verkehrsminister haben ihre Hausaufgaben, überzeugende Luftreinhaltepläne zur Verbesserung der Luftqualität zu erstellen, nicht gemacht und seit 2015 zu viel Zeit verplempert. Die Richter konnten nicht anders entscheiden. Gesundheit geht vor Profit.“

Der plötzliche Aktionismus in der Hardware-Nachrüstung, so kurz vor der Hessen-Wahl, sei scheinheilig und unglaubwürdig, kritisiert Binning. „Bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl haben die Grünen auf eine Dieselnachrüstung verzichtet, um Posten in der Jamaika-Koalition zu bekommen. Ministerpräsident Bouffier verpasse aktuell den Autofahrern mit seinen Forderungen eine Beruhigungspille und werde das Problem nach der Wahl - wie bisher - aussitzen“, so Binning. 

Mehr als 30 Millionen Menschen seien täglich mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterwegs. 70 Prozent der Bevölkerung würden häufiger auf das Auto verzichten, wenn der ÖPNV günstiger, pünktlicher, sauberer und sicherer wäre. Dazu müsse massiv investiert werden. Binning sagte auch: „In ländlichen Regionen wird das ÖPNV-Angebot niemals die gleiche Qualität erreichen wie in der Stadt oder Ballungszentren.“ Lücken in der Mobilitätskette können durch Projekte wie Anrufsammeltaxi, Bürgerbus und Mobilfalt geschlossen werden. Im Verkehrssektor werde bis 2030 ein Systemwechsel stattfinden. Das automatisierte Fahren und die zunehmende Digitalisierung kann ältere Autofahrer im Straßenverkehr entlasten. Staus können vermieden und die Unfallzahlen weiter reduziert werden. Der saubere Diesel und die Elektromobilität seien unverzichtbar, um die Klimaziele 2030 zu erreichen. 

 


Ehrenamtstag in Werra-Meißner 2018        Aktionen Kiga Eichenzwerge

Viele fleißige Hände im Kindergarten Eichenzwerge in Wehretal-Hoheneiche. Innen wurde unter Anleitung von Malermeister Kosta gestrichen. Draußen wurde u. a. ein neuer Barfußpfad angelegt, das Dach des Spielhäuschens gereinigt und die Fläche rund um die Rutsche für den Rollrasen vorbereitet. Steinmetz Penke entfernte die scharfen Kanten an den Klettersteinen.

 

Vielen Dank an die Polizeianwärter*innen des Ausbildungszentrums der Bundespolizei in Eschwege, die heute kräftig bei der Arbeit unterstützt haben.

 


Sommerfest FREIE WÄHLER spenden                      1.000 Euro für gute Jugendarbeit

Gute Stimmung auf dem Sommerfest der FREIEN WÄHLER. Der Landtagskandidat für den Wahlkreis 10 und Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER Werra-Meißner, Dr. Claus Wenzel, konnte rund 80 Gäste im Sommergarten in Wehretal-Hoheneiche begrüßen. Darunter auch Anja Zilch vom Kreisausschuss Hersfeld-Rotenburg sowie die Landtagskandidaten der FREIEN WÄHLER für den Wahlkreis Hersfeld, Daniel Jäger, und den Wahlkreis Eschwege-Witzenhausen, Andreas Hölzel.

 

FREIE WÄHLER spenden 1.000 Euro für gute Jugendarbeit

 

Im Rahmen ihres Sommerfestes spendeten die FREIEN WÄHLER fünf Vereinen und Jugendgruppen 1.000 Euro für gute Nachwuchsförderung bzw. Jugendarbeit. So freuen sich der Sportverein Waldkappel, der Fanfarenzug Reichensachsen, die Jugendfeuerwehr Meißner, die Jugendgruppe „Pfarrscheune Röhrda“ und die Hip-Hop-Gruppe „New Generation“, in der Jugendliche aus 13 Nationen tanzen, jeweils über 200 Euro. Die Gruppen hatten sich bei den FEIEN WÄHLERN um den Jugendpreis beworben und ihr Konzept vorgestellt.


10 Jahre Löschwichtel Reichensachsen

V. l.: GBI Pascal Jacob, Bürgermeisterkandidat Timo Friedrich, Jugendwarte Alexander Richter und Katja Jacob sowie KV FREIE Wähler Dr. Claus Wenzel
V. l.: GBI Pascal Jacob, Bürgermeisterkandidat Timo Friedrich, Jugendwarte Alexander Richter und Katja Jacob sowie KV FREIE Wähler Dr. Claus Wenzel

Herzlichen Glückwunsch zum zehnjährigen Geburtstag der Löschwichtel Reichensachsen und vielen Dank  für die gute Organisation der Festlichkeiten. Stellvertretend für alle Ehrenamtlichen bedankte sich der Landtagskandidat der FREIEN WÄHLER, Dr. Claus Wenzel, bei Katja Jacob und Alexander Richter. Neben dem obligatorischen Flachgeschenk freuten sich die Löschwichtel über Schläuche zum Schnucken.  Der Spielmannszug BSA unter Leitung von Martin Heldmann war wieder super!  


Erster Digitalisierungstag in Eschwege

Mit Jürgen Binning und mir waren die FREIEN WÄHLER auf dem ersten Digitalisierungstag am 28. August 2018 im Werra-Meißner-Kreis gut vertreten. FREIE WÄHLER setzen sich für ein schnelles und flächendeckendes Internet ein, um standortunabhängige Arbeitsplätze in unsere Region zu verlagern und neue zu schaffen.

 



Ärztemangel wirkungsvoll beheben

Das Projekt, den regionalen Ärztemangel mit Hilfe des Medibuses in Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg zu beheben, wird nicht ansatzweise dem Bedarf an fach- und hausärztlicher Versorgung gerecht, stellt Dr. Claus Wenzel, Landtagskandidat der FREIEN WÄHLER im Wahlkreis 10, fest. Der hohe Bedarf an ärztlicher Leistung in unserer ländlichen Region müsse endlich von der hessischen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) (an)erkannt werden. Ihrem Bedarfsplan liegt ein antiquiertes Rechenschema zugrunde, so Dr. Wenzel. 

 

Dr. Wenzel möchte die redlichen Bemühungen der Verantwortlichen, mit der mobilen Arztpraxis etwas Gutes für Patienten tun zu wollen, nicht schmälern. Ein eng getakteter Fahrplan und  nur zwei Sitzplätze im „Wartezimmer“ des Medibuses, egal bei welchen Wetterverhältnissen, seien eine Zumutung, die Frust bei den Patienten erzeugt.

 

Die FREIEN WÄHLER bekräftigen ihren bereits im Kreistag des Werra-Meißner-Kreises vorgebrachten Vorstoß zur wirkungsvollen Bekämpfung des Ärztemangels durch die kommunale Bereitstellung von Arzt- bzw. Gemeinschaftspraxen sowie nötigenfalls die Anstellung von Haus- und Fachärzten durch die Kommunen. „Gerade junge Mediziner wollen kein Investitionsrisiko eingehen und  wünschen sich geregelte Arbeitszeiten, die mit dem Familienleben vereinbar sind“, weiß Dr. Wenzel.

Ergänzend müsse die Kassenärztliche Vereinigung ihre Richtlinien schnellstens den Realitäten anpassen. Das Gesundheitswesen in Deutschland müsse von seiner Regelungs- und Dokumentationswut ablassen. Diese führe dazu, dass ein Arzt bereits mehr als 50 % seiner Arbeitsleistung für Administration verschwende.  „Weitere Hemmnisse sind die Patienten- und Fallpauschalen, Budgetierungs- und Verschreibungsverordnung sowie die möglichen Regressforderungen der Kassen gegenüber dem Arzt. Diese gilt es unverzüglich im Sinne der Patienten zu überarbeiten. Mit diesen Maßnahmen wird es gelingen, den Haus- und Fachärztemangel in unserer Region erfolgreich zu begegnen“, ist Dr. Wenzel überzeugt.

 


150 Jahre FFW Germerode


 

Toller Festkommers - Beeindruckender Zapfenstreich

Vielen Dank für die Einladung und das besondere Gastgeschenk, das von meinen Jungs sofort in Beschlag genommen wurde. Den Feuerwehrkameradinnen und -kameraden wünsche ich weiterhin alles Gute beim Löschen, Retten, Bergen und Schützen. Kommt immer wieder gesund nach Hause!

 


FWG spart Wehretal über 50.000 Euro

Kindergärten in Hessen, die länger als sechs Stunden geöffnet haben, müssen volle sechs Stunden gebührenfrei anbieten, um die monatliche Förderung von 135,60 Euro pro Kind über 3 Jahre ab 1. August 2018 zu erhalten. Auf den Kindergarten Hoheneiche bezogen, sind dies geschätzt über 50.000 Euro im Jahr, die die FWG-Fraktion durch ihre Aufmerksamkeit und Rechtskenntnisse der Gemeinde Wehretal sparen. 

Ursprünglich hatte der Bürgermeister nur eine Gebührenbefreiung von 5,5 Stunden mit der AWO vereinbart. Deshalb hat die FWG in der letzten Gemeindevertretersitzung  beantragt, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten, damit die Förderung der Gemeinde nicht verloren geht.

„Unsere Aufgabe ist es, die Gemeinde vor einem finanziellen Schaden zu bewahren. Positiver Nebeneffekt ist, dass der Kindergarten Hoheneiche ab 1. August bereits um 7:00 Uhr geöffnet hat, so wie in Reichensachsen. Dies entlaste insbesondere berufstätige Eltern, die vor 7:30 Uhr anfangen müssen zu arbeiten“, so Dr. Claus Wenzel, FWG-Gemeindevertreter und Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER.   

Die FREIEN WÄHLER hatten bereits vor den Kommunalwahlen 2016 Unterschriften für eine komplette Kindergartengebührenbefreiung gesammelt, weil Kindergärten  Bildungsarbeit leisten und der Schulbesuch kostenlos ist. Aufgrund des Druckes der FREIEN WÄHLER hat die Landesregierung eingelenkt. Die sechs Stunden Gebührenbefreiung sehen die FREIEN WÄHLER aber nur als ersten Etappensieg an und wollen sich weiter für eine volle Beitragsbefreiung einsetzen. 

 



Sonnendach für die Mülldeponie


Kundgebung in Nentershausen

Straßenausbaubeiträge müssen weg, weil sie ungerecht und für manche Eigentümer existenzbedrohend sind. Auch kommunale Straßen werden von der Allgemeinheit genutzt und müssen aus diesem Grund auch aus allgemeinen Landesmitteln finanziert werden.

Ich setze mich für die Abschaffung der einmaligen und wiederkehrenden Straßenbeiträge ein. Wiederkehrende sind in der Summe noch teurer als einmalige, weil zu den gleichen Baukosten noch Verwaltungskosten für die Ermittlung der Abrechnungsgebiete und Umlagen kommen. Ferner besteht die Gefahr der Klagekosten. 

Die gesetzliche Änderung, dass Kommunen selbst entscheiden sollen, ob sie Straßenbeiträge erheben wollen, hilft verschuldeten Kommunen nicht weiter. Die Bürgerinnen und Bürger müssen an anderer Stelle belastet werden. Hier stiehlt sich die Landesregierung aus der Verantwortung und missbraucht die kommunale Selbstverantwortung. 

Der durchschnittliche Eigentümeranteil der Straßenbeiträge in Hessen liegt bei 38 Millionen Euro. Dies sind weniger als 0,15 Prozent des  Landeshaushaltes. Ein so reiches Land wie Hessen muss sich dies leisten können, ansonsten hat die Landesregierung falsch gewirtschaftet. Eigentum darf nicht zur Belastung und Bestrafung werden.


Dorffest in Vierbach

Gute Stimmung mit Ortsvorsteher Reinhold Marth (FWG), meiner Frau Carmen sowie                    Timo Friedrich (unabhängiger Bürgermeisterkandidat für Wehretal) mit Familie.
Gute Stimmung mit Ortsvorsteher Reinhold Marth (FWG), meiner Frau Carmen sowie Timo Friedrich (unabhängiger Bürgermeisterkandidat für Wehretal) mit Familie.

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1.000 Euro für gute Jugendarbeit

Die FREIEN WÄHLER wollen Vereine und Gruppen im Werra-Meißner-Kreis, die sich ehrenamtlich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren, finanziell unterstützen. Insgesamt stellen die FREIEN WÄHLER einen Betrag von 1.000 Euro zur Verfügung.

Einfach bei dem Kreisvorsitzenden, Dr. Claus Wenzel, formlos per Email unter cw@fwg-wmk.de bis 12.8.2018 bewerben. Es sollte kurz beschrieben werden, was die Gruppe leistet und wie die finanzielle Unterstützung verwendet werden soll.   

 


Rote Karte für Straßenausbaubeiträge

ÜWG-Waldkappel unterstützt Aktion der FREIEN WÄHLER

V.l.: Britta Müller, Irma Böhm, Hans-Peter Möller, Thomas Leutebrand, Björn Berger, Tobias Marth, Holger Schiller, Jörg Heckmann, Dr. Claus Wenzel und Engin Eroglu fordern die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
V.l.: Britta Müller, Irma Böhm, Hans-Peter Möller, Thomas Leutebrand, Björn Berger, Tobias Marth, Holger Schiller, Jörg Heckmann, Dr. Claus Wenzel und Engin Eroglu fordern die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Holger Schiller, ÜWG-Fraktionsvorsitzender und stlv. Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER, begrüßte neben Mitgliedern der ÜWG-Waldkappel, den hiesigen Landtagskanditaten der FREIEN WÄHLER, Dr. Claus Wenzel sowie den Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Engin Eroglu.  

Die ÜWG-Waldkappel unterstützt die FREIEN WÄHLER, die Straßenausbaubeiträge in Hessen abzuschaffen. Diese sollen aus dem hessischen Kommunalabgabengesetz gestrichen und die Kosten den Kommunen aus Landesmitteln erstattet werden. 

„Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und unsozial. Sie belasten einseitig nur die Grundstückseigentümer, obwohl die Allgemeinheit die Straßen nutzt. Eine Erneuerung und der Ausbau müssen daher aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden“, so Claus Wenzel. Der Gesetzesvorschlag von CDU, GRÜNEN und FDP, die Kommunen selbst entscheiden zu lassen, ob sie Beiträge erheben, wird als völlig inakzeptabel bewertet. Kommunen mit Schulden bliebe nichts anderes übrig, als Straßenbeiträge oder die Grundsteuer zu erhöhen. Hier schiebe die Landespolitik den Kommunen mal wieder den „schwarzen Peter“ zu und stehle sich aus der Verantwortung. Die Sorgen der Bürger würden nicht mehr ernst genommen.

Die FREIEN WÄHLER sammeln unter www.strabs-hessen.de Unterschriften für die Abschaffung der Straßenbeiträge. Am 18. Mai findet um 18:30 Uhr im DGH Germerode eine große Info-Veranstaltung zum Thema Straßenbeiträge statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Für Freigetränke ist gesorgt.